Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers. 01.01.2007 zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.05.2020 (BGBl. zu § 31 SGB XII Einmalige Bedarfe. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. November 2019 BGBl. (3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beauftragt das Statistische Bundesamt mit der Ermittlung der jährlichen Veränderungsrate für den Zeitraum nach Absatz 2 Satz 2 für, (4) Werden die Regelsätze nach den Absätzen 2 und 3 abweichend von den Regelbedarfsstufen nach §, (5) Die nach den Absätzen 2 und 3 festgesetzten und nach Absatz 4 fortgeschriebenen Regelsätze gelten als Regelbedarfsstufen nach der Anlage zu §. (2) Örtliche Träger der Sozialhilfe sind die kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach … (1) Die Sozialhilfe wird von örtlichen und überörtlichen Trägern geleistet. 45 Soziales und Jugend: Westerbachstraße 45 37671 Höxter Telefon: 05271 963-0: Frau Monika Mönnekes: Stadthaus am Petritor, Zimmer B 053 // EG Westerbachstraße 45 37671 Höxter Telefon: 05271 963-4500 Telefax: 05271 963-9 4500 E-Mail: m.moennekes@hoexter.de: … I S. 1167, § 569 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, Artikels 133 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. Sozialhilfe nach dem SGB XII - Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung - Grusi (Kapitel 4, SGB XII) sowie Hilfe zum Lebensunterhalt - HzL - (Kapitel 3, SGB XII) zum 01.01.2015 ist das Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) in Kraft getreten. Folge-Antrag auf Leistungen nach dem 3. I S. 3159; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 29.04.2019 BGBl. Kapitel SGB XII - Allgemeine Informationen Die Leistungen sind bestimmt zur Sicherstellung der Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz, wie Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie, persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie eine angemessene Unterkunft und Heizung. Kapitel des SGB XII), Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (8. 29.05.2020 Stand: 01.07.2020 aufgrund Gesetzes vom 29.04.2019 (BGBl. November 2019 BGBl. I S. 1948, § 42a Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2, Artikels 1 Angehörigen-Entlastungsgesetz G. v. 10. Entsprechend wurde vom Jobcenter die Zahlung von ALG-II eingestellt und ich beziehe seit dem 01.12.12 Sozialhilfe nach SGB XII Kapitel 3. 70 SGB XII Hauswirtschaftliche Hilfen. Kapitel des SGB XII), Hilfe in anderen Lebenslagen (9. I S. 3159; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 29.04.2019 BGBl. Änderungsverzeichnis; Inhaltsübersicht (redaktionell) Inhaltsübersicht (amtlich) Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 7) Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe (§§ 8 - 26) Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 - 40) Erster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger … Arbeitshilfe zum 3. Hilfe zum Lebensunterhalt - 3. Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert. Kapitel des Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) ist eine existenzsichernde Grundversorgung für • Personen, die befristet erwerbsunfähig sind („auf Zeit“). Sie werden deshalb gebeten, den Antrag sorgfältig … Dezember 2016 BGBl. Arbeitshilfen zum SGB XII: zu §§ 27 Abs. (3) Für Personen, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen, ist, soweit kein abweichender Bedarf besteht, ein Mehrbedarf anzuerkennen. (1) Leistungen zur Deckung von Bedarfen für, (2) Bei Personen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung, (3) Bei Personen, denen Beiträge nach Absatz 2 als Bedarf anerkannt werden, gilt auch der Zusatzbeitragssatz nach, (5) Bei Personen, die in der sozialen Pflegeversicherung nach, (3) Die Zahlung nach Absatz 2 hat in Fällen des, (2) Weisen Leistungsberechtigte Aufwendungen zur Erlangung eines Anspruchs auf ein angemessenes Sterbegeld vor Beginn der Leistungsberechtigung nach, so werden diese in angemessener Höhe als Bedarf anerkannt, soweit sie nicht nach, (5) Werden die Leistungen für Bedarfe nach. Dezember 2015 BGBl. 3 Abs. 3. Über 65 Jahre (ab Jahrgang 1947 älter entspr.Rentenversicherung) Länger als 6 Monate stationärer Aufenthalt, obwohl … I S. 3022), in Kraft getreten am 31.12.2003, 01.01.2004, 01.07.2004, 01.01.2005 bzw. Personen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können, ist Hilfe zum Lebensunterhalt zu gewähren. Kapitel des XII), Hilfen zur Gesundheit (5. Mit dem SGB II existieren nun zwei gleichwertige Sicherungssysteme für die Grundsiche-rung. I S. 1055) m.W.v. I S. 530, Artikels 3 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch G. v. 24. SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder; Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe. Dezember 2016 BGBl. Zweites Kapitel. März 2011 BGBl. Kapitel SGB XII (HIlfe zum Lebensunterhalt) / 4. (weggefallen) 2. zur Verhütung von … Mai 2013 BGBl. Kapitel des XII), Hilfe zur Pflege (7. Dies gilt jedoch nur für Personen, die nicht leistungsberechtigt im Sinne des SGB … Die Feststellung, ob eine Erwerbsunfähigkeit vorliegt, erfolgt durch die Deutsche Rentenversicherung. (1) Hilfe zum Lebensunterhalt ist Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Damit hatte das Sozialhilferecht die alleinige Letztverantwortung für die Sicherung des Existenzminimums verloren. zu § 36 SGB XII Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen---Konkretisierungen zum SGB XII: zu § 27 SGB XII Notwendiger Lebensunterhalt. SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder; Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe. Kapitel 3 SGB XII. 3 u. Januar 2005 existiert in Deutschland gemäß SGB XII die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Nun wurde mir der Mehrbedarf von 17% des Regelsatzes laut § 30 ABS.1 SGB XII abgelehnt mit folgender Begründung: (3) Personen, die ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können, jedoch einzelne im Haushalt erforderliche Tätigkeiten nicht verrichten können, erhalten auf Antrag einen angemessenen Zuschuss, wenn ihnen die Aufbringung der für die geleistete Hilfe und Unterstützung notwendigen Kosten … Sie werden deshalb gebeten, den Antrag … (1) Liegen die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor, wird die Höhe der Regelbedarfe in einem Bundesgesetz neu ermittelt. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe als Vierter Teil der sogenannten Hartz-Reformen führt dazu, dass nur noch ein geringer Teil von Bedürftigen die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialhilferecht erhält. I S. 453, Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften G. v. 21. Kapitel SGB XII. August 2020 BGBl. (3) In den Fällen des Absatzes 2 Satz 3 erteilt die Krankenkasse über den Träger der Sozialhilfe die in, Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006, Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt, Erster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt, § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen, § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze, § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe *), Vierter Abschnitt Bedarfe für Unterkunft und Heizung, § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage, Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang, Siebter Abschnitt Verordnungsermächtigung, Artikels 13 Bundesteilhabegesetz (BTHG) G. v. 23. SGB XII und zum SGB II gewesen. Grundsicherung HLU 3. SGB 3 – Kapitel 4 (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. (5) Sind minderjährige Leistungsberechtigte in einer anderen Familie, insbesondere in einer Pflegefamilie, oder bei anderen Personen als bei ihren Eltern oder einem Elternteil untergebracht, so wird in der Regel der individuelle Bedarf abweichend von den Regelsätzen in Höhe der tatsächlichen Kosten der Unterbringung festgesetzt, sofern die Kosten einen angemessenen Umfang nicht übersteigen. Änderungen im SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz – Gegenüberstellung Teil 2 SGB XII – bisherige Fassung (Insbesondere Sechstes Kapitel) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ; SGB IX – neue Fassung; Teil 2– Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht) Inkrafttreten der Änderung im SGB … Dezember 2016 BGBl. Kapitel) im Überblick: Hilfe zum Lebensunterhalt (3. So können Leistungen dieses … April 2019 BGBl. I S. 530, Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvR 696/12 - (zu § 34 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2, Absatz 4 bis Absatz 7 und § 34a in Verbindung mit § 3 Absatz 2 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch) B. v. 27. Kapitel SGB XII und kommunale Leistungen nach dem SGB … § 3 SGB XII Träger der Sozialhilfe (1) Die Sozialhilfe wird von örtlichen und überörtlichen Trägern geleistet. (3) 1 Personen, die ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können, jedoch einzelne im Haushalt erforderliche Tätigkeiten nicht verrichten können, erhalten auf Antrag einen angemessenen Zuschuss, wenn ihnen die Aufbringung der für die geleistete Hilfe und Unterstützung notwendigen … Kapitel SGB XII) Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII 4. (2) Für werdende Mütter nach der 12. (2) Örtliche Träger der Sozialhilfe sind die kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht etwas anderes bestimmt wird. Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Für nicht dauerhaft erwerbsgeminderte Personen oder während dem Aufenthalt in Einrichtungen gibt es die Leistungen nach dem 3. Sozialhilfe nach dem 3. Schwangerschaftswoche wird ein Mehrbedarf von 17 vom Hundert der maßgebenden Regelbedarfsstufe anerkannt, soweit nicht im Einzelfall ein abweichender Bedarf besteht. Erster Abschnitt: … (6) Die Summe des nach den Absätzen 1 bis 5 insgesamt anzuerkennenden Mehrbedarfs darf die Höhe der maßgebenden Regelbedarfsstufe nicht übersteigen. DSAnpUG-EU) G. v. 20. Bei der Bestimmung durch Landesrecht ist zu gewährleisten, dass die zukünftigen örtlichen Träger mit der Übertragung dieser Aufgaben einverstanden sind, nach ihrer Leistungsfähigkeit zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch geeignet sind und dass die Erfüllung dieser Aufgaben in dem gesamten Kreisgebiet sichergestellt ist. SGB XII Sozialgesetzbuch Sozialhilfe. Der notwendige Lebensunterhalt umfasst nach § 27a SGB XII "insbesondere … Januar 2017, § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes, § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020, § 140 Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke, § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung, Anlage (zu § 34)Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro. SGB XII - Kapitel 3 - Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40) Weiterführende Regelungen des Bundes Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ( Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz – RBEG ) (2) Der weitere notwendige Lebensunterhalt nach Absatz 1 Nummer 2 umfasst insbesondere einen Barbetrag nach Absatz 3 sowie Bekleidung und Schuhe (Bekleidungspauschale) nach Absatz 4; (1) Für Leistungsberechtigte, die nicht in einer Wohnung nach, (2) Der notwendige Lebensunterhalt nach Absatz 1 umfasst die Bedarfe nach, (3) Für den weiteren notwendigen Lebensunterhalt gilt, (4) Der sich nach Absatz 2 ergebende monatliche Betrag für den notwendigen Lebensunterhalt ist bei Leistungsberechtigten nach Absatz 1 Nummer 1 abzüglich der aufzubringenden Mittel nach. : F r 2019 Hinweise: Um sachgerecht über Ihren Antrag auf Grundsicherung entscheiden zu können, werden von Ihnen Informationen und Unterlagen über Sie und zum Teil auch Ihre Haushaltsangehörigen benötigt. Leistungen der Sozialhilfe. SGB 5 – Kapitel 3 (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. November 2019 (BGBl. Leistungsgrundsätze SGB XII (1. und 2. Kapitel SGB XII Erhoben werden Daten zu Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII (Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung) / 7. I S. 530, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen. Kapitel SGB XII im Berichtsjahr 2020 Die Unterlage dient ausschließlich als Übersicht der zu übermittelnden Erhebungsmerkmale und Merkmalsausprägungen sowie der jeweiligen Position und Anzahl der … Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder. … Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen. Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. Dezember 2016 (BGBl. I S. 530, Artikels 3a Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch G. v. 22. I S. 3022) zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB : Inhaltsverzeichnis : Erstes Kapitel : Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § … I S. 3159; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 29.04.2019 BGBl. Kapitel SGB XII. Inhaltsverzeichnis. Kapitel) Nachrang der Sozialhilfe; Wunsch- und Wahlrecht; Vorrang der ambulanten Hilfe; Individualitätsgrundsätze; Einsetzen der Sozialhilfe (Kenntnis- und Antragsprinzip) Nothelferanspruch nach § 25 SGB XII; Modul 2 - 8 Stunden Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kapitel 3 und … I S. 2477) Drittes Kapitel – Leistungen der Krankenversicherung Erster Abschnitt – Übersicht über die Leistungen § 11 Leistungsarten (1) Versicherte haben nach den folgenden Vorschriften Anspruch auf Leistungen. (5) Für Kranke, Genesende, behinderte Menschen oder von einer Krankheit oder von einer Behinderung bedrohte Menschen, die einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, wird ein Mehrbedarf in angemessener Höhe anerkannt. Grundlage dafür ist das Dritte Kapitel des Zwölften Buches - Sozialgesetzbuch (SGB XII). Kapitel des SGB XII), Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII im BJ 2020 Statistik der Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Erster Abschnitt: …