Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB VIII > §§ 45 bis 48. Zitierungen von § 45 SGB VIII Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45 SGB VIII verweisen. eine Einrichtung betreibt, die außerhalb der Jugendhilfe liegende Aufgaben für Kinder oder Jugendliche wahrnimmt, wenn für sie eine entsprechende gesetzliche Aufsicht besteht oder im Rahmen des Hotel- und Gaststättengewerbes der Aufnahme von Kindern oder Jugendlichen dient. (7) Die Erlaubnis ist zurückzunehmen oder zu widerrufen, wenn das Wohl der Kinder oder der Jugendlichen in der Einrichtung gefährdet und der Träger der Einrichtung nicht bereit oder nicht in der Lage ist, die Gefährdung abzuwenden. § 48 SGB X zum Zug. Bereits ein Verstoß gegen Meldepflichten kann ein Bußgeldverfahren nach sich ziehen (§ 104 Abs. §§ 45 ff SGB VIII die Einrichtungen in Thüringen zu beaufsichtigen und damit auch zu beraten (siehe auch § 8b Abs. 3) und dass sie in ihrer Konzeption … 2 SGB VIII). Diese fachlichen Empfehlungen sollen die zweckmäßige und einheitliche … Datum: Mittwoch, 26. Note: Your browser does not support JavaScript or it is turned off. 3. und sonstigen betreuten Wohnformen nach §§ 45 ff SGB VIII durch das Landesjugendamt 1. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 09.10.2020 BGBl. Der Erlaubnisvorbehalt in § 45 SGB VIII wird wegen seiner Bedeutung für das Kindeswohl durch Straf- und Bußgeldvorschriften bewehrt. 3Werden festgestellte Mängel nicht behoben, so können dem Träger der Einrichtung Auflagen erteilt werden, die zur Beseitigung einer eingetretenen oder Abwendung einer drohenden Beeinträchtigung oder Gefährdung des Wohls der Kinder oder Jugendlichen erforderlich sind. 1.1 Anfängliche Unrichtigkeit nach § 45 SGB X Anfängliche Unrichtigkeit i.S. § 46 SGB VIII, die Meldepflichten nach § 47 SGB VIII und die Tätigkeitsuntersa-gung nach § 48 SGB VIII, also Instrumen-tarien, welche Eingriffsbefugnisse der für die Heimaufsicht zuständigen Verwal-tungsbehörden gegenüber den Trägern von Einrichtungen beinhalten. Antrag auf Betriebserlaubnis gem. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VIII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. Wo Kinder oder Jugendliche regelmäßig in einer Einrichtung betreut werden – ganztägig oder für einen Teil des Tages – benötigt der Träger dieser Einrichtung gemäß § 45 SGB VIII – KJHG eine Erlaubnis … Anbieter: BBF - Büro für sozialpädagogische Beratung und Fortbildung. zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Einrichtung geeignete Verfahren der Beteiligung sowie der Möglichkeit der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten Anwendung finden. eines Widerrufs der Betriebserlaubnis nach §45 Abs. 2 Nr. 1 und S. 2 SGB VIII: Zuverlässigkeit als Voraussetzung für Betriebser-laubnis (Fehlen zB bei Verstoß gegen Meldepflichten oder Beschäfti-gung von Personen entgegen behördlichem Beschäftigungsverbot) § 45 Abs. 4 Abs.1 BayDSG 2018 (bzw. § 45 Absatz 2 SGB VIII: Absatz 2 wurde wie folgt neu gefasst: „Die Erlaubnis ist … rung des § 45 SGB VIII - war es notwendig, die Arbeitshinweise grundlegend zu überarbei-ten. Hierbei ist das Ziel, Kindeswohlgefährdung mittels Präventiv- und Interventionsaufsicht zu vermeiden. 13 BKiSchG zum 01.01.2012; Art. Rechtscharakter, Geltungsbereich 1.1 Diese Hinweise sind interne Handlungsanweisungen zur Umsetzung der §§ 45 ff SGB VIII. Hinweisblatt zur Betriebserlaubnis (§ 45 SGB VIII; geändert durch Art. 4Wenn sich eine Auflage auf Entgelte oder Vergütungen nach § 134 des Neunten Buches oder nach § 76 des Zwölften Buches auswirkt, so entscheidet die zuständige Behörde nach Anhörung des Trägers der Eingliederungshilfe oder der Sozialhilfe, mit dem Vereinbarungen nach diesen Vorschriften bestehen, über die Erteilung der Auflage. Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 Satz 2 SGB VIII oder sogar einer Rück-nahme bzw. eines Widerrufs der Betriebserlaubnis nach §45 Abs. und § 45 Abs. Auf § 45 SGB VII verweisen folgende Vorschriften: Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII) Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalls Heilbehandlung, … (1) Der Träger einer Einrichtung, in der Kinder oder Jugendliche ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, bedarf für den Betrieb der Einrichtung der Erlaubnis. Veranstaltungsart: Fortbildung. § 45 Absatz 1 SGB VIII: Hier erfolgte keine Veränderung. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VIII selbst , Ermächtigungsgrundlagen , anderen geltenden Titeln , Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln . Der Erlaubnisvorbehalt in § 45 SGB VIII wird wegen seiner Bedeutung für das Kindeswohl durch Straf- und Bußgeldvorschriften bewehrt. SGB VIII durch das Niedersächsische Landesjugendamt sowie „Voraussetzungen zur Erteilung einer Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung oder sonstigen betreuten Wohnform gem. Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten): (Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe), Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung, Die neuesten Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie, OVG Rheinland-Pfalz, 13.11.2015 - 7 A 10094/15, LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - L 10 U 762/15, OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2020 - 12 B 1241/20, Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfegesetz - (SGB VIII), Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII), Kinder- und Jugendhilfegesetz für Baden-Württemberg (LKJHG), Drittes Kapitel - Andere Aufgaben der Jugendhilfe (§§, Zweiter Abschnitt - Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und in Einrichtungen (§§. 7 SGB VIII: Kann-Zurücknahme der Erlaubnis bei Nichtvorliegen der Ertei-lungsvoraussetzungen § 45 Abs. Eine Ar-beitshilfe für die betriebserlaubniserteilenden Behörden nach §§ 45 ff. § 45 SGB VIII, Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung § 46 SGB VIII, Örtliche Prüfung § 47 SGB VIII, Meldepflichten § 48 SGB VIII, Tätigkeitsuntersagung § 48a SGB VIII, Sonstige betreute Wohnform § 49 SGB VIII, Landesrechtsvorbehalt § 50 SGB VIII… nachträglichen Auflage nach §45 Abs. 2 SGB VIII). Der Träger einer Einrichtung oder sonstigen betreuten Wohnform, in der Kinder und Jugendliche im Rahmen des SGB VIII oder nach den §§ 53 ff SGB XII ganztägig oder für … § 45 Abs. Der Träger einer erlaubnispflichtigen Einrichtung hat der zuständigen Behörde 2. § 45 SGB VIII Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung Die Neuregelungen des Bundeskinderschutzgesetzes für den Bereich der Betriebser-laubnis sollen zur Optimierung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen beitra-gen. (4) Im Fall der Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege eines durch einen Versicherungsfall verletzten Kindes gilt § 45 des Fünften Buches entsprechend mit der Maßgabe, dass 1. das Verletztengeld 100 … bei besonderen Kategorien von Daten gem. Januar 2012 gesetzlich vorgeschrieben (§§ 45, 79a SGB VIII… (5) Besteht für eine erlaubnispflichtige Einrichtung eine Aufsicht nach anderen Rechtsvorschriften, so hat die zuständige Behörde ihr Tätigwerden zuvor mit der anderen Behörde abzustimmen. Hiermit beantrage ich für die Einrichtung Name u. Anschrift der Einrichtung - falls abweichend von Trägernamen u. Anschrift: … Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes v. 26. (7) 1Die Erlaubnis ist zurückzunehmen oder zu widerrufen, wenn das Wohl der Kinder oder der Jugendlichen in der Einrichtung gefährdet und der Träger der Einrichtung nicht bereit oder nicht in der Lage ist, die Gefährdung abzuwenden. ein Schülerheim betreibt, das landesgesetzlich der Schulaufsicht untersteht. Verpflichtung im Wege der einstweiligen Anordnung bei der Erteilung von ... Frage der Steuerbefreiung von Leistungen, die mit Kinder- und Jugendarbeit ... Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab). 2 Nr. HKJGB an erlaubnispflichtige (teil)stationäre Einrichtungen zu stellen sind (außer Tageseinrichtungen für Kinder). 2Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Rücknahme oder den Widerruf der Erlaubnis haben keine aufschiebende Wirkung. interne Verweise § 2 SGB VIII … Antrag auf Betriebserlaubnis gem. §45 SGB VIII erhoben. Juni 1990, BGBl. I S. 1948), in Kraft getreten am 01.01.2020 Gesetzesbegründung verfügbar. Rheinisches Jugendhilfeverzeichnis (§ 45 SGB VIII) Diakonie im KK Düsseldorf-Mettmann Betreutes Wohnen für Jugendliche Röntgenring 5 40878 Ratingen Tel. 1 SGB VIII abgedeckt ist, fehlt die Normierung eines entsprechenden Erfordernisses für den Träger selbst. zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Einrichtung geeignete Verfahren der Beteiligung sowie der Möglichkeit der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten Anwendung finden. räumliche Änderungen) vom _____ liegt vor, es wurden keine Änderungen vorgenommen Übersicht Sanitärbereich(e), incl. § 45 SGB VIII Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß §§ 45-49 Sozialgesetzbuch VIII 1. Präambel: Konzepte zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Jugend- und Eingliederungshilfe sind seit dem 1. 9 BayKiBiG) § 47 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) § 47 Meldepflichten 1. Erstellung von Schutzkonzepten für Einrichtungen gem. Erneut wird die Reform des SGB VIII unter dem Titel "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen - Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG" unter Berücksichtigung der … Weiterhin schreibt § 45 SGB VIII als betriebserlaubnisrelevant vor, dass eine Einrichtung Kindern die Möglichkeit zur Beschwerde einräumen muss (§ 45 Abs. Wenn sich die Beseitigung der Mängel auf Entgelte oder Vergütungen nach § 134 des Neunten Buches oder nach § 76 des Zwölften Buches auswirken kann, so ist der Träger der Eingliederungshilfe oder der Sozialhilfe, mit dem Vereinbarungen nach diesen Vorschriften bestehen, an der Beratung zu beteiligen. 8a-b und 45 SGB VIII) zu entwickeln und anzuwenden sowie im Rahmen ihrer Qualitätsentwicklung nach § 79a SGB VIII regelmäßig zu überprüfen und weiterzuentwickeln. SGB VIII. MUSTERGLIEDERUNG EINER GESAMTKONZEPTION NACH § 45 SGB VIII STAND VOM 01. 3 Abs. Für ein solches Angebot ist die Zielgruppe zu beschreiben sowie für diese schlüssig darzulegen, wie bei einem Personalschlüs-sel in der Grundbetreuung von unter 1 : 4 die Betreuung und die Umsetzung einer bedarfs- und sachgerechten Konzeption sichergestellt werden können. Anbieter: BBF - Büro für sozialpädagogische Beratung und Fortbildung. Antrag Für die nachstehend bezeichnete Einrichtung wird die Erlaubnis zum Betrieb beantragt. Hinweise zur Erteilung/Versagung einer Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungen nach § 45 SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe . Juni 2019. des § 45 SGB … Rahmenbedingungen und Kriterien für Sonstige betreute Wohnformen – … eine Jugendfreizeiteinrichtung, eine Jugendbildungseinrichtung, eine Jugendherberge oder ein Schullandheim betreibt. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45 SGB VIII verweisen. 4.2 Personelle Voraussetzungen … SGB VIII vor den Verteilverfahren. Betriebserlaubnissen gem. § 45 SGB VIII Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe Bundesrecht Drittes Kapitel – Andere Aufgaben der Jugendhilfe → Zweiter Abschnitt – Schutz von Kindern und … § 45 SGB VIII. Juni 2019. 1 Nr. § 45 - Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. Bereits ein Verstoß gegen Meldepflichten kann ein Bußgeldverfahren nach sich ziehen (§ 104 Abs. Bezugspunkt für den Schutz nach §§45ff. § 45 SGB VIII. Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes v. 26. Sowohl die nachträgliche Auflage als auch Rücknahme und Widerruf zielen auf die Sicherstellung des Wohls der Kinder und Jugendlichen in der Einrichtung. Empfänger der Daten ist die Abteilung 2, Sachgebiet 23, Arbeitsbereich 230.1 Kindertagesbetreuung . Ihr Interesse geweckt hat, zu schauen, was sich hinter dem Begriff "Arbeitshilfen gemäß § 45 SGB VIII" verbergen mag! Die Qualität des Erlaubnisvorbehalts als präventives Instrument der Gefahren-abwehr wird gestärkt.